So arbeitet der Deutsche Bundestag PDF

1968 in der Bundesrepublik Deutschland gegründete kommunistische Kleinpartei. Theorie von Marx, Engels und Lenin. Bis so arbeitet der Deutsche Bundestag PDF war sie in der Bundesrepublik Deutschland die mitgliederstärkste Partei links von SPD und Grünen. Das entscheidende Datum in der Vorgeschichte der Parteigründung ist der XX.


Författare: Susanne Linn.
Organisation und Arbeitsweise des Parlaments. Gesetzgebung des Bundes.

Im August 1956 wurde die KPD vom Bundesverfassungsgericht verboten, nach einem 1953 begonnen Verfahren, damit bestand Bedarf für eine Nachfolgepartei. Im Verbotsurteil blieb die Neuorientierung vom März 1956 unberücksichtigt. Unter den veränderten Bedingungen ist die Sicherung einer richtigen politischen Linie von entscheidender Bedeutung. Die lange zögernde KPD-Führung gab dem Drängen der SED nach und folgte ihm mit einem Beschluss ihres Politbüros. Die sozialdemokratisch geführte Regierung Brandt war zugleich bestrebt, Rückwirkungen der Außen- auf die Innenpolitik zu verhindern und eine öffentliche Wirksamkeit kommunistischer und linkssozialistischer Politik so weit wie möglich einzuschränken. Innerhalb der kommunistischen Weltbewegung pflegte die DKP die engsten Beziehungen zur SED. Dazu gehörte eine umfangreiche finanzielle und politische Unterstützung durch die SED.

Da die DKP von einer Offenlegung der Unterstützung durch die SED Nachteile erwartete, unterstützte die SED die DKP beispielsweise mittels Tarnfirmen. DKP, in der Gewerkschaftsbewegung ihre Auffassungen zu vermitteln. Vergleichsweise stark war die Partei in der Metallindustrie. Bis in die 1980er Jahre gewann die Partei einen gewissen Einfluss im Kulturleben. So schlossen sich ihr zeitweise Schriftsteller an oder standen ihr nahe wie zum Beispiel Martin Walser. Die DKP verteidigte die gewaltsame Niederschlagung des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 in der DDR sowie den Bau der Mauer und begrüßte den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979.

Die Parteiführung vertrat jedoch weiterhin das Organisationsprinzip des Demokratischen Zentralismus, auch wenn der Begriff selbst vermieden wurde. Nach 1980 konzentrierte sich die DKP auf die Friedensbewegung. Ab 1985 motivierte Michail Gorbatschows neue politische Linie in der Sowjetunion auch Mitglieder der DKP zu einer Infragestellung früherer Positionen. Die Widersprüche wurden erstmals auf dem Hamburger Parteitag 1986 deutlich sichtbar.

1990 verließen diese Kräfte die DKP. Teils beendeten sie ihr politisches Engagement, teils wandten sie sich anderen Parteien, vor allem der SPD oder der PDS zu. Prozessen einhergehende allgemeine Niedergang der Linken führten die DKP in eine tiefe Existenzkrise. Von 1969 bis 1989 bildete die DDR etwa 200 DKP-Mitglieder der Gruppe Ralf Forster paramilitärisch aus.

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