Rippert, S: Energiepolitischen Beziehungen PDF

Debatte über eine eigenständige Rippert, S: Energiepolitischen Beziehungen PDF der Europäischen Union eröffnete. Laufzeit von 2011 bis 2020 geplant. Energie als Ware im Sinne der Art.


Författare: Sébastien Rippert.
Energiemix, Versorgungssicherheit, Klimawandel, erneuerbare Energien, Nabucco-Projekt und Nordstream-Pipeline sind Begriffe, die erst in jüngster Zeit in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt sind. Bedeutender Partner in der Energiestrategie der Europäischen Union ist Russland, das einerseits über reichhaltige Vorkommen an Energierohstoffen verfügt, andererseits für deren Erschließung ausländisches Kapital und externe Investoren benötigt.
In dieser strategischen Partnerschaft treffen unterschiedliche Ansätze aufeinander. Die EU vertritt marktwirtschaftliche Prinzipien und wirtschaftliche Effizienz, Russland setzt auf staatliche Kontrolle, auch in der Energiewirtschaft und im Management seiner Energieressourcen.
Das Buch, als Magisterarbeit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vorgelegt, beschreibt eingehend die energiepolitische Beziehung zwischen der EU und Russland anfangs des 21. Jahrhunderts und analysiert die unterschiedlichen Interessenslagen der Akteure.
Die umfassend faktischen Darstellungen der europäischen Energiepolitik, der Entwicklungen in Russland unter Wladimir Putin und der bereits existierenden Instrumente zur Kooperation sind von Bewertungen durch die Politikwissenschaft begleitet. Dabei ist der im Thema der Magisterarbeit vorgegebene Zeitrahmen von 2000 bis 2007 als grundlegend für die Gestaltung europäisch-russischer Energiepartnerschaft in der Zukunft anzusehen, die wohl weiterhin von Konflikten, von Annäherung und Entfremdung geprägt sein wird.

Der Bereich der Nukleartechnologie und -forschung wurde schon seit 1957 vom Euratom-Vertrag abgedeckt. Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon basierten energiepolitische Rechtsakte in der Regel entweder auf Art. Entscheidungen über energiepolitische Maßnahmen werden innerhalb der EU grundsätzlich im ordentlichen Gesetzgebungsgsverfahren getroffen, also gemeinsam von Rat und Parlament. Debatte um einen kohärenten strategischen Ansatz.

Die Energiestrategie der EU ist darauf ausgerichtet, langfristig drei Ziele zugleich erreichen zu wollen. Die EU will den Klimawandel bekämpfen, die durch die hohe Importabhängigkeit bei fossilen Brennstoffen entstehende externe Verwundbarkeit der EU dämpfen und mittels einer wettbewerbsfähigen Energieversorgung Wachstum und Beschäftigung fördern. Ausdrücklich hält die Kommission an der Annahme fest, dass alle diese Herausforderungen zugleich gemeistert werden könnten. Evaluierung der europäischen Energiepolitik deutlich erschweren dürfte. Dieser Mangel wurde auch beim Second Strategic Energy Review nicht beseitigt. Die Schwerpunkte der EU-Energiestrategie bilden die Themenbereiche Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Verbraucherschutz, Forschung und Entwicklung sowie die Energieaußenbeziehungen der EU.

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte in seiner Antrittsrede die Gründung einer „Energy Union“ an, um die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffimporten zu senken, Energieeffizienz zu steigern und Europa zur weltweit führenden Kraft beim Ausbau erneuerbarer Energien zu machen. Bereiche, in denen an der Erreichung der drei energiepolitischen Langfristziele gearbeitet werden soll. In allen diesen energiepolitischen Aktionsfeldern ist die Europäische Union bereits seit längerem aktiv, jedoch mit nur schwach ausgeprägtem politischen Willen. Vollendung eines EU-weiten Energiebinnenmarktes steht seit Jahren im Zentrum der Energiepolitik der Europäischen Union.

Ziel der EU ist es, die Binnenmarktprinzipien auch bei energieförmigen Waren zur Geltung zu bringen. Status quo der Politikgestaltung auf EU-Ebene Die Probleme im Gas- und Elektrizitätssektor wurden von der EU zwar frühzeitig erkannt, es hat sich bis heute jedoch als schwierig erwiesen, diese auch EU-weit zu beheben. EU mit bislang nur mäßigem Erfolg den Ausbau grenzüberschreitender Netzverbindungen. Geplante Maßnahmen Es ist bei allen maßgeblichen EU-Organen sowie den Mitgliedstaaten unstrittig, dass es neuer gesetzlicher und regulatorischer Maßnahmen bedarf, um der Erreichung des Binnenmarktziels im Energiesektor deutlich näher zu kommen. Aktuelle Neuerungen Im September 2007 hat die EU-Kommission das aus fünf Legislativ-Vorschlägen bestehende dritte Paket zum Energiebinnenmarkt vorgelegt. Die Diversifikation der Erdgaslieferungen auch mit Flüssigerdgas kann energiepolitisch Abhängigkeiten reduzieren. Die Gewährleistung von Energieversorgungssicherheit ist eines der drei Hauptziele der EU-Energiepolitik.

Die zukünftige Bereitstellung eines ausreichenden Energieangebots zu vertretbaren Preisen ist aus zwei Gründen zumindest fraglich. Ein Papier von Abgeordneten des Europäischen Parlaments macht auf das steigende Handelsbilanzdefizit durch Importkosten für fossile Energieträger aufmerksam, die insbesondere auch zu Verschärfungen der Schuldenkrise der EU-Staaten führt. So hat die Importabhängigkeit die 27 EU-Länder zwischen Oktober 2010 und September 2011 408 Milliarden Euro gekostet. Das Leistungsbilanzdefizit betrug im selben Zeitraum dagegen nur 119 Milliarden Euro. Status quo der Politikgestaltung auf EU-Ebene Im Verhältnis zu den Lieferländern von Öl, Erdgas und Uran sind die Handlungsoptionen der EU begrenzt. Geplante Maßnahmen EU-Energiekommissar Günther Oettinger stellte im Mai 2014 eine Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung vor. Dazu gehören die Diversifizierung der ausländischen Energielieferungen, der Ausbau der Energieinfrastruktur, die Vollendung des EU-Energiebinnenmarkts und Energieeinsparmaßnahmen.

Die Steigerung der Energieeffizienz sowie der Ausbau des Anteils Erneuerbarer Energieträger kann wesentlich zur Erreichung der drei Hauptziele beitragen. Im Bereich der Förderung Erneuerbarer Energieträger hat sich die EU verbindliche Ziele gesetzt. Bis 2020 will sie den Gesamtanteil am Endenergieverbrauch im EU-Durchschnitt verbindlich auf 20 Prozent steigern. Um dieses Gesamtziel zu erreichen, werden jedem Mitgliedstaat in der im April 2009 verabschiedeten Erneuerbare-Richtlinie unterschiedliche Zielmarken zugeteilt.

EU-Kommission verschiedene Szenarien und Potenzialberechnungen zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien bis 2050 vor. Januar 2014 gab die EU-Kommission ihre energie- und klimapolitischen Ziele für 2030 bekannt. Als Ziel wurden neue Perspektiven für europäische Unternehmen genannt, ebenso erschwingliche Energiepreise für die Verbraucher, mehr Versorgungssicherheit durch einen spürbaren Rückgang der Erdgaseinfuhren und positive Umweltauswirkungen. Energienutzung bis 2020 erreicht werden kann. Die ambitionierten energiepolitischen Ziele der EU werden nur dann zu erreichen sein, wenn der technologische Fortschritt im Bereich der Energietechnologien zügig voranschreitet. Status quo der Politikgestaltung auf EU-Ebene Im 6. Mittel für die Förderung von Energietechnologien bereitgestellt.

Diese Programme sind jedoch nur unzureichend mit nationalen Fördermaßnahmen verzahnt. Frühjahrsgipfel des Europäischen Rats im März 2008 von den 27 Staats- und Regierungschefs bestätigt wurde. Europäischen Rat hatte bis jetzt noch keine konkreten Gesetzesvorhaben zur Folge. Die Förderung von Energietechnologien ist noch am ehesten im Rahmen der Gesetzgebung zu CCS zu erwarten. Energieaußenpolitik bezeichnet eine Arena, die quer zu allen anderen energiepolitischen Handlungsfeldern liegt.

Geplante Maßnahmen Die EU hat angekündigt, zukünftig auf allen Subfeldern der internationalen Energiepolitik verstärkt tätig werden zu wollen. David Buchan: Why Europe’s energy and climate policies are coming apart. Severin Fischer: Energie- und Klimapolitik im Vertrag von Lissabon. Severin Fischer: Auf dem Weg zur gemeinsamen Energiepolitik.

Strategien, Instrumente und Politikgestaltung in der Europäischen Union, Baden-Baden 2011. Severin Fischer Der neue EU-Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030. Severin Fischer: Nord Stream 2 – Trust in Europe. Oliver Geden: Die Modifikation des 2-Grad-Ziels. Klimapolitische Zielmarken im Spannungsfeld von wissenschaftlicher Beratung, politischen Präferenzen und ansteigenden Emissionen. Susanne Dröge: Integration der europäischen Energiemärkte. Notwendige Voraussetzung für eine effektive EU-Energieaußenpolitik.

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