Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand PDF

Dies ist ein als lesenswert ausgezeichneter Artikel. Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand PDF Titel dieses Artikels ist mehrdeutig.


Författare: Bettina Vollmer.

Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt.
Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.

Sein im Katholizismus verwurzeltes Denken kreiste um Fragen der Macht, der Gewalt und der Rechtsverwirklichung. Carl Schmitt, Sohn eines Krankenkassenverwalters, entstammte einer katholisch-kleinbürgerlichen Familie im Sauerland. Er war das zweite von fünf Kindern. Der Junge wohnte im katholischen Konvikt in Attendorn und besuchte dort das staatliche Gymnasium. Sein Studium begann Schmitt zum Sommersemester 1907 in Berlin. 1924 wurde die Ehe vom Landgericht Bonn annulliert. Bereits früh zeigte sich bei Schmitt eine künstlerische Ader.

Schmitt habilitierte sich 1914 mit der Arbeit Der Wert des Staates und die Bedeutung des Einzelnen für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht und Staatstheorie. Auch unter Nichtjuristen wurde Schmitt durch seine sprachmächtigen und schillernden Formulierungen schnell bekannt. Sein Stil war neu und galt in weit über das wissenschaftliche Milieu hinausgehenden Kreisen als spektakulär. Er schrieb nicht wie ein Jurist, sondern inszenierte seine Texte poetisch-dramatisch und versah sie mit mythischen Bildern und Anspielungen. Seine Schriften waren überwiegend kleine Broschüren, die in ihrer thesenhaften Zuspitzung zur Auseinandersetzung zwangen. 1924 erschien Schmitts erste explizit politische Schrift mit dem Titel Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus. Im Jahr des Erscheinens der Verfassungslehre wechselte er an die Handelshochschule in Berlin, auch wenn das in Bezug auf seinen Status als Wissenschaftler einen Rückschritt bedeutete.

This entry was posted in Fantasy & Science Fiction. Bookmark the permalink.